Woher kommt die neue populistische Rechte?

Wie sind die Verbindungen zur traditionellen rechtsextremen oder neonazistischen Szene?

Gefährden diese Gruppen das friedliche Zusammenleben, sind sie staatsgefährdend?

Wie können unsere Jugendlichen vor diesen Gruppen geschützt werden?

 

Diskussion mit Alexander Häusler, Forschungsstelle gegen Rechtsextremismus und Neonazismus FH Düsseldorf

 Mittwoch, der 22. April um 19.30 Uhr,  Bürgerzentrum Schuhfabrik, Königstr. 7  in Ahlen

 

Das Jahr 2014 und das beginnende Jahr 2015 haben die innenpolitische Landschaft in Deutschland völlig verändert. Den „rechten Rand“ gab es in Deutschland schon immer – regelmäßig werden bei entsprechenden Umfragen bei etwa 20 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger antisemitische, ausländerfeindliche, gesellschaftliche Minderheiten verachtende Einstellungen offenbar. Die NDP zog u.a. in den Landtag von Baden-Württemberg ein, die Schillpartei erzielte in Hamburg aus dem Stand 19 Prozent.
Aber noch nie kam die Rechte in einem derart bürgerlichen Gewand daher wie die AFD, noch nie gab es lange anhaltende Demonstrationen wie die der Pegida, noch nie angsteinflößende Aufmärsche und Bündnisse wie die der HOGESA in Hannover und Köln.
In Nordrhein-Westfalen nehmen Personen aus dem extrem rechten Spektrum und Mitglieder von NPD, „Die Rechte“ und „Pro NRW“ an den Protesten teil. Dennoch erreicht Pegida Milieus, die sich zuvor nicht an rechtspopulistischen Demonstrationen beteiligt haben.
Zwar versucht die AfD in öffentlichen Stellungnahmen, sich vom Rechtsextremismus abzugrenzen und wehrt sich zugleich gegen eine Zuordnung zum Rechtspopulismus. Hinsichtlich ihres Mitgliederspektrums dient die AfD jedoch neben ihrem Zulauf von ehemaligen CDU- und FDP-Anhängern zugleich als neues Auffangbecken für den äußeren rechten Rand. Ihre Verortung rechts von der CDU entspricht der Selbsteinschätzung eines Großteils ihrer Mitglieder sowie ihres Führungspersonals.
Zudem versteht sich die Partei als eine „Bürgerbewegung“, die für „nationale Interessen“ eintritt. Damit vollzieht die AfD zugleich den Anschluss an ein rechtsgerichtetes Protestmilieu.
• Was treibt die Menschen auf die Straße?
• Welche ideologischen Gemeinsamkeiten halten diese Gruppen zusammen?
• Gibt es Unterschiede zwischen den Gruppierungen im Osten und denen im Westen?
• Warum entstand gerade jetzt ein solches Phänomen und wo liegen die Ursprünge dafür?
• Wie sind die personellen und parteipolitischen Verflechtungen?
• Wie sollten wir Grüne politisch auf diese Demonstrationen reagieren?
Anhand dieser und anderer Fragen wollen wir in der Diskussion mit Alexander Häusler den neuen rechten Populismus näher analysieren.